SP Schweiz: Unterstützung für alle Selbständigen

(Bern)(PPS) Unzählige Selbständige, deren Geschäfte nicht auf Befehl des Bundes geschlossen wurden, kämpfen in der Corona-Krise mit Existenzproblemen: Sie dürfen zwar noch arbeiten, aber ihre Umsätze sind massiv zurückgegangen. Sie erhalten kaum noch Aufträge oder müssen ihre Tätigkeit einstellen, weil sie in der Praxis die Hygienevorschriften nicht einhalten können. Bei der Hilfestellung darf es keine Lücken geben: Alle zur Verfügung stehenden Möglichkeiten müssen ausgeschöpft werden, um Einkommen und Arbeitsplätze auch von Selbständigen sowie Beschäftigten in prekären Verhältnissen zu sichern. Die SP Schweiz begrüsst darum die Absicht des Bundesrats, die Ausweitung seines Hilfspakets zur Bewältigung der volkswirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise auf indirekt betroffene selbständig Erwerbende zu prüfen, fordert aber jetzt rasch entschlossene Massnahmen.

«Es kann nicht sein, dass selbständige Taxifahrer, Fotografinnen, Physiotherapeuten oder Gärtnerinnen durch das Raster fallen und riskieren, in der Sozialhilfe zu landen», sagt SP-Parteipräsident Christian Levrat. «Der Bundesrat tut deshalb gut daran, bestehende Lücken schnell und unbürokratisch zu stopfen.» Das ausgebaute Hilfspaket sei ein guter und wichtiger Anfang: «Wenn die Corona-Krise länger andauert, muss der Bundesrat aber bereit sein, finanziell nachzulegen.»

In ihrer Drei-Pfeiler-Strategie zum Umgang mit der Ausnahmesituation hat die SP bereits zu Beginn der Krise konkrete wirtschaftliche und gesundheitspolitische Forderungen aufgestellt. In erster Linie müssen Arbeitsplätze und Lohnzahlungen gesichert werden. Die Existenz von kleinen Unternehmen und Selbständigerwerbenden ist mit Liquiditätshilfen und à-fonds-perdu-Zahlungen zu garantieren. Zweitens muss der Gesundheitssektor gestärkt werden, und generell muss der Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz garantiert werden. Es darf nicht sein, dass Angehörige von Risikogruppen arbeiten müssen. Und drittens braucht es ein ökologisch ausgerichtetes Konjunkturprogramm für die Zeit nach der Krise, damit die Wirtschaft möglichst rasch wieder in Gang kommt.