Die Schweiz beteiligt sich am EU-Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika

(Bern)(PPS) Der Bundesrat hat die Beteiligung der Schweiz am Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika genehmigt. Der Fonds wurde anlässlich des Migrationsgipfels vom November 2015 in Valletta ins Leben gerufen, an dem ein Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen europäischen und afrikanischen Ländern in den verschiedenen Bereichen der Migration vereinbart wurde. Die Schweiz wird fünf Millionen Franken in diesen Fonds einzahlen, um die gemeinsamen europäischen Bemühungen zur Bekämpfung der Ursachen der Migration in Afrika aktiv zu unterstützen.

Am Migrationsgipfel in Valletta haben die teilnehmenden Länder einen Aktionsplan beschlossen, um gemeinsam die Herausforderungen der Migration zwischen Afrika und Europa anzugehen. Migration hat vielfältige Ursachen: Konflikte, politische und wirtschaftliche Instabilität, Verletzung der Menschenrechte und Armut. Der EU-Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika ermöglicht die Umsetzung des Aktionsplans von Valletta in den afrikanischen Ländern, die am stärksten von Migration betroffen sind.

Die meisten Massnahmen des Aktionsplans werden über die bestehenden Programme unterstützt. Für die dringlichsten Massnahmen richtet die Europäische Union einen neuen Nothilfe-Treuhandfonds ein. Der mit 1,8 Milliarden Euro ausgestattete Fonds konzentriert sich auf die wichtigsten Herkunftsregionen der afrikanischen Migranten und Flüchtlinge, die sich nach Europa und in die Schweiz aufmachen. Es sind dies die Sahelzone, das Horn von Afrika und der Norden Afrikas. Der Fonds soll die Stabilität in diesen Regionen fördern, um in erster Linie gegen die Ursachen der irregulären Migration und Zwangsvertreibung vorzugehen, und die Migrationssteuerung verbessern.

Die Beteiligung der Schweiz ermöglicht eine stärkere Zusammenarbeit, um die Ursachen der irregulären Migration in den Herkunfts- und Transitstaaten gemeinsam zu bekämpfen. Die Schweiz kann sich an den Entscheidungsprozessen, in denen bestimmt wird, welche Projekte vom Fonds unterstützt werden, beteiligen und dadurch die Projekte, die sie bereits heute in diesen Regionen durchführt, ergänzen.

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